Gedanken zum Jahreswechsel

201403 FrMeMit 2014 geht einmal mehr ein bewegtes Jahr zu Ende und wir haben in diesen Tagen Gelegenheit, auf die vergangen 12 Monate zurück zu sehen und einen Ausblick für das neue Jahr zu wagen.

Im März 2014 konnte ich das Präsidium der GGstOf von Div a.D. von Orelli übernehmen. Der Einstieg war geprägt von der Kampagne zur bevorstehenden Gripen-Abstimmung. Es zeigte sich rasch, dass es schwierig war, den Schwung nach dem sehr erfolgreichen Ausgang der Wehrpflicht Abstimmung mitzunehmen. Viele Partikularinteressen dividierten die Armee-Befürworter auseinander und dem Stimmbürger bot sich ein uneinheitliches Bild zur Bedeutung dieser Vorlage. Entsprechend fiel das Verdikt an der Urne aus. Die Armee erlitt eine denkwürdige Niederlage in einer zentral wichtigen Beschaffungsvorlage, was eine Nulllösung im  Tiger-Teilersatz Vorhaben zur Folge hat. Ob es sinnvoll ist, die veraltete Tiger-Flotte nun weiter am Leben zu erhalten, kann diskutiert werden, die grundlegende Problemstellung in der mittel- und langfristigen Konzeption der Luftwaffe wird damit aber nicht gelöst.

Unverkennbar war das Jahr 2014 von der Veränderung der sicherheitspolitischen Lage in Europa geprägt. Es hat sich gezeigt, dass Prognosen zur mittelfristigen Lageentwicklung kaum mehr möglich sind. Die Dynamik der Ereignisse bestärkt uns in der Auffassung, dass robuste sicherheitspolitische Mittel notwendig sind, um zukünftigen Ereignissen wirkungsvoll begegnen zu können. Damit bekommt die Weiterentwicklung der Armee eine zentrale Bedeutung.

Die Ablehnung der Flugzeugbeschaffung war ein ungünstiger Ausgangspunkt für den Start in die zweite Phase der Diskussion zur WEA. Der Bundesrat verabschiedete eine neue Version der Botschaft und initiierte den politischen Entscheidungsprozess im nationalen Parlament. Positiv zu vermerken ist die Tatsache, dass die GGstOf erstmals zu den Anhörungen in den Sicherheitspolitischen Kommissionen der eidgenössischen Räte zur WEA eingeladen wurde. Wir können uns als Expertenorganisation für sicherheitspolitische Fragen einbringen und unser Beitrag wird geschätzt. Es ist dem Vorstand ein Anliegen, sachlich und konstruktiv auf kritische Fragestellungen zur WEA in den Bereichen Auftrag, Organisation und Ausbildung der Armee hinzuweisen und alternative Optionen zu präsentieren.

Das kommende Jahr wird ganz im Zeichen der politischen Entscheid Findung zur WEA stehen. Die Überschneidung mit den eidgenössischen Wahlen wird die Herausforderung nicht kleiner werden lassen. Als GGstOf sind wir in zweierlei Hinsicht gefordert.

Es geht erstens darum, die Mitglieder mit aktuellen Informationen zur WEA zu versorgen. Nebst on-line Beiträgen planen wir verschiedene Anlässe zur Informationsbeschaffung aus erster Hand,

  • Korpsgeist 2015 am 19. Februar 2015;
  • Netzwerkanlass am 11. Mai 2015;
  • Gst Of Seminare im Winter 2015/2016.

Zweitens wollen wir unsere Interessen aktiv einbringen (u.a. in der Anhörung der SIK Nationalrat) und zur Konsens Findung unter den Milizorganisationen beitragen. Es ist in diesen Tagen viel von “geschlossenen Reihen“ die Rede. Darin ist eine wesentliche Lehre aus der Gripen-Kampagne erkennbar. Einigkeit unter den Armee-Befürwortern und eine nach aussen glaubwürdige Argumentation werden entscheidend sein, wenn wir sicherstellen wollen, dass unsere Armee auch in Zukunft die notwendigen Mittel und geeignete Strukturen erhält.

Bei dieser Gelegenheit danke ich dem Vorstand für die im 2014 geleistete Arbeit und die Unterstützung bei der Bearbeitung der umfangreichen Geschäfte. Die Gesellschaft lebt dankt dem ehrenamtlichen Einsatz unserer Kameraden in den verschieden Funktionen.

Ich wünsche Euch allen einen guten Start in ein erfolgreiches 2015 und freue mich darauf, viele von Euch am 19. Februar in Kriens am Korpsgeist Anlass persönlich zu treffen.

Kameradschaftliche Grüsse

Oberst i Gst Fritz Messerli
Präsident Gesellschaft der Generalstabsoffiziere

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5 Antworten auf Gedanken zum Jahreswechsel

  1. Hans Schatzmann sagt:

    Einigkeit und Glaubwürdigkeit – der Präsident der GGstOf bringt es auf den Punkt.

  2. Das Jahr 2015 wird nicht nur für die Institution Armee zu einem Schicksalsjahr. Das Jahr 2015 wird zu einem Schicksalsjahr für die zukünftige Sicherheit von Land und Volk der Schweiz insgesamt. Was mit der MG-Revision (die unter dem irreführenden Titel „WEA“ daherkommt) geschieht, wird diese Sicherheit auf Jahrzehnte hinaus beeinflussen. Sollte diese MG-Revision tel quel durchgewunken werden, wird den kommenden Generationen eine praktisch nach Aussen und Innen wehrlose Schweiz „beschert“. Wer auch nur einigermassen eine Ahnung von militärischen Dingen hat, muss ehrlicherweise zugeben, dass die bundesrätlichen „WEA“-Vorschläge viel zu kurz greifen. Das geben sogar der Chef des VBS, der Chef der Armee und des Führungsstabes der Armee selber zu. Der Argumentation wonach „politisch nicht mehr möglich sei und man deshalb halt lieber den Spatz in der Hand habe…“, vermag ich nicht zu folgen. Es steht zuviel auf dem Spiel! Wenn die Eidg. Räte hier nicht massive Korrekturen in unserem Sinne durchzusetzen bereit sind, handeln sie gegenüber Land und Volk verantwortungslos, denn auch sie müssen wissen (und wissen es auch!), dass die 100’000er-AdA-Armee den Verfassungsauftrag gemäss Art 58 BV definitiv nicht mehr erfüllen kann. Die MG-Revisionsvorschläge des Bundesrates sind und bleiben verfassungswidrig. Die Armee hat sich ausschliesslich auf die Kriegsverhinderung/-abschreckung zu konzentrieren und höchstens Spontanhilfe bei wirklich nationalen Notlagen/Katastrophen zu leisten. Alles andere ist (statt den Zivildienst aufzublasen!) durch die Mittel des Bevölkerungsschutzes/Zivilschutzes zu bewältigen. Es ist zu hoffen, dass die Mehrheit der Eidg. Räte endlich zur Einsicht kommt, dass die bundesrätlichen Reformvorschläge (wie notabene schon bei der gescheiterten ArmeeXXI und dem Entwicklungsschritt 08/11) über weite Strecken untauglich sind und dringend massiver Korrekturen bedürfen. Von Schulterschluss unter den Befürwortern einer glaubwürdigen Landesverteidigung kann erst dann gesprochen werden, wenn die kritischen Hinweise und die Forderungen der verschiedenen Milizorganisationen (Pro Militia, GIARDINO, VSWW, Pro Libertate, AUNS, JSVP usw.) endlich ernst genommen werden. Dieser dringende Appell geht auch an die Mitglieder Ihrer Vereinigung – seien sie Berufs- oder Miliz-Militärs. Fassen Sie sich ein Herz und sagen Sie „Nein, so nicht!“.

  3. Wer nach Einigkeit ruft, hat schon verloren. Es geht eben gerade nicht darum, einer Meinung zu sein, sondern im Diskurs der Ideen den besten Kompromiss im Handeln zu finden, der einer modernen Welt gerecht wird, und damit in die Zukunft zu investieren. Eine Armee ist überflüssig, wenn sie nur dazu beiträgt, den staatlichen Konsum zu erhöhen, wie dies zur Zeit bei fast allen Einsätzen der Schweizer Armee der Fall ist. Sie ist aber dann besonders wertvoll, wenn sie Fähigkeiten aufbaut und erhält, die ihrer Kernaufgabe des Friedenserhalts durch Abhaltewirkung und Abwehr massiver Gewalt entsprechen. Wer in eine gesellschaftliche und politische Zukunft investiert (die wirtschaftliche Zukunft des Landes mag das VBS getrost anderen überlassen), muss Entscheide fällen, die nicht einfach auf Bisherigem basieren können. Wer nicht investiert, verlottert sowieso. Es gehört vielmehr ordentlich Mut dazu, sich nicht nur mit unzähligen AEKs hinter einer Paralysis by Analysis zu verstecken, sondern dank fantasievollem Variantendenken überzeugende Konzepte zu entwickeln, für diese Mehrheiten zu gewinnen und hartnäckig umzusetzen. Wenn jeder sich einmal klar werden würde, was er wirklich für gut hält, andere Auffassungen respektierte und nach Kompromissen suchen würde, die er auch selbst verwirklichen kann, wäre die Armee ein guter Schritt weiter. Die dazu notwendige Kraft und Überzeugung wünsche ich uns allen, die der Zweck der Armee weiterhin interessiert und die auch Investitionen in die Zukunft befürworten.

  4. Martin v.Orelli sagt:

    Zunächst einmal besten Dank an den Präsidenten der GGstOf und seinen Vorstand für die geleistete Arbeit. Es ist alles nicht so selbstverständlich!
    Es ist positiv, dass auch die GGstOf zu den Anhörungen der SiKs eingeladen und angehört wird. Ohne die Vertraulichkeit solcher Anhörungen strapazieren zu wollen, aber es wäre interessant zu erfahren, was unsere Parlamentarier echt beschäftigt, worauf sie in ihren Fragen Gewicht legen (Kopfstruktur der Armeeführung, geplante Unterstellung der Inf Bat unter die Ter Div, WK Dauer oder gar Dinge, an die wir gar nie gedacht haben?).
    Immer wieder wird die Geschlossenheit des Auftritts, das Schliessen der Reihen angesprochen. Aber dies erreichen wir nur, wenn es gelingt, eine überzeugende Argumentation zur heutigen Rolle der Armee zu finden und diese plausibel darzulegen. Dann werden sich die Reihen schliessen, und die Geschlossenheit wird sich ergeben. Geschlossenheit kann nämlich nicht verordnet werden, gerade in unserer Gesellschaft nicht!

  5. Achille Crivelli sagt:

    Herr Präsident,
    ich habe soeben Ihren Bericht gelesen.Komlimente für die intelligente,unermüdliche und dokumentierte Tätigkeit für unsere Armee und unser Land.
    Ein schönes 2015,das allen Ihren besten Wünschen entspreche.
    Mit herzlichen Grüssen
    Achille Crivelli

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