Mitgliederumfrage: Rückweisung des Armeeberichts?

Man kann es immer wieder lesen, dass der Armeebericht 2010 (deutsch, français, italiano) in seiner vorliegenden Form zurückgewiesen werden soll. Weniger weit, zumindest in der Formulierung, geht eine Eingabe von 14 Milizorganisationen an die bürgerlichen Mitglieder des Ständerates, wonach der Armeebericht „nachgebessert“ werden müsse. Die SOG hat sich bereits im November 2010 in einem Schreiben an die SiK-SR geäussert. Die SiK-SR hat zudem verschiedene Fragen an das VBS gestellt und Antwort erhalten. Bekanntlich hat die sicherheitspolitische Kommission des Ständerates die Bedenken zur Kenntnis genommen und sich durchgerungen, nicht eine eigentliche „Nachbesserung“ des Armeeberichtes zu verlangen, sondern drei zusätzliche Armeemodelle (60’000, 100’000, 120’000) beim VBS in Auftrag zu geben. Diese drei zusätzlichen Modelle müssen bis Ende März 2011 (!) vorliegen.

Unabhängig davon, was man davon hält, ist es unbestritten, dass zahlreiche besorgte Bürger, die sich echt um unsere Armee sorgen, dem heutigen Armeebericht mit Skepsis begegnen, vgl u. a. auch den Artikel von Paul Müller, Div a D, der unter dem Titel „Unverantwortliche Eckwerte“ entscheidende Fragen aufwirft.

Was tut die GGstOf? Wofür tritt sie ein?
Die GGstOf hat sich bis heute zum Thema „Armeebericht 2010“ nicht geäussert. Dennoch wird eine Stellungnahme gemäss einer Umfrage von Ende November von einigen Mitgliedern erwartet.

Anlässlich der Vereinsversammlung 2011 (VV 2011) haben die anwesenden Mitglieder einen wegweisenden Entscheid getroffen. Die Selbständigkeit und Unabhängigkeit der GGstOf ist ihnen „heilig“, d.h. dass sie von der GGstOf erwarten, dass diese eigenständige Beiträge zu aktuellen militärpolitischen Geschäften leistet. Ihre ursprüngliche Zielsetzung, die Alumni-Organisation der Generalstabsschule zu sein, soll sie weiterhin wahrnehmen, aber in der heutigen Zeit ist mehr gefragt. Der Vorstand ist sich der Herausforderung durchaus bewusst.

Bekanntlich ist es so, dass vielfach die Stimme der militärischen Milizorganisationen die Stimme des betreffenden Präsidenten bzw. des betreffenden Vorstandes ist, von einer breit angelegten Vernehmlassung über die Meinung der „Basis“ kann doch nur in seltenen Fällen die Rede sein. Die GGstOf nutzt diese Möglichkeit, und will sie nun wahrnehmen.

Kurz gefasst: Der Vorstand will wissen, wie sich die Mitglieder der GGstOf zur Forderung nach einer Rückweisung des Armeeberichtes stellen. Die Kurz-Umfrage mit 5 Fragen (= 2 Minuten) soll etwas Klarheit bringen. Wir danken Ihnen für Ihre Meinungsäusserung.

Die Umfrage ist geschlossen. Das Resultat wird demnächst publiziert.

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9 Antworten auf Mitgliederumfrage: Rückweisung des Armeeberichts?

  1. Willy Hartmann sagt:

    Die heutige Situation der Armee lässt weitere Kompromisse nicht zu. Aus diesem Grund kann es nicht darum gehen, beim vorliegenden Armeebericht lediglich „Nachbesserungen“ zu verlangen. Es ist mit allen Mitteln den Parlamentariern klar zu machen, dass der vorliegende Armeebericht zurückgewiesen werden muss. Bei jedem andern Vorgehen wird das Pferd am Schwanz aufgezäumt !
    Ich habe kein Verständnis, dass es 14 Milizorganisationen gibt, die offensichtlich vergessen haben, dass man vor Entscheidungen eine Lagebeurteilung vornehmen sollte.

  2. Oberst i Gst zD Jacques W. Cornut sagt:

    Ich bin mit der Meinung von Hrn Willy Hartmann einverstanden.

  3. Der Armeebericht wird von der Allokation der aktuellen finanziellen Möglichkeiten dominiert. Eine verheerende Strategie. Jede private Unternehmung vergleichbarer Grösse würde mit einer solchen Strategie vom Markt gefegt. Es ist die Absicht und der Auftrag an die Armee zu klären und davon die entsprechenden Mittel zuzuteilen. Sollte die Mittelzuteilung nicht mehr machbar sein, sind die Konsequenzen daraus von der Politik dem Schweizer Volk eingehend zu erklären und zu begründen.

  4. Pingback: Zustand der Armee | Fricktaler Offiziere

  5. Alfred Ramseyer sagt:

    Aus meiner Sicht gibt es keine Alternative. Der Armeebericht muss klar zurückgewiesen werden. Mit Kosmetik werden die Probleme um und in unserer Armee nicht gelöst. Mit den Bemerkungen von Willi Hartmann bin ich voll und ganz einverstanden.

  6. Betschon, Franz, Oberst i Gst aD sagt:

    Gerade die letzten Ereignisse in Japan zeigen,welch schreckliches Erwachen es in der Schweiz gäbe, wenn eine Grosskatastrophe einen länger dauernden Armeeeinsatz erfordern würde. Sogar viele Parlamentarier glauben noch, dass wir noch ein Mobilmachungssystem hätten, bei dem eine Truppe auf Knopfdruck an einem bestimmten Ort sein Material findet und in den Einsatz gehen kann. Unter http://www.gruppe-giardino.ch findet sich das Schwarzbuch dieser Organisation. Die bestehende Armee darf unter keinen Umständen durch eine Genehmigung des Armeeberichtes durch das Parlament zementiert werden.

  7. Die von der SiK Ständerat verlangten Zusatzberichte mit Alternativen zum Armeevorschlag des Bundesrates gemäss Armeebericht prüfen Varianten mit 60‘000, 80‘000, 100‘000 und 120‘000 Mann. Sie kosten alle (Betriebsausgaben pro Jahr, Investitionsanteil und Immobilien) zwischen 4,5 und 5,4 Mia. CHF jährlich. Die Ereignisse in Japan im März 2011 zeigen im Übrigen, dass die aktuell diskutierten Modelle – besonders aber das bundesrätliche Armeemodell im Armeebericht – ungenügende Leistungsprofile aufweisen. Die japanische Regierung hat innert zwei Tagen für den Katastropheneinsatz in den betroffenen Gebieten 100’000 Soldaten mobilisiert. In unseren Szenarien wären noch rund 35‘000 Mann verfügbar. Und auch das nur kurze Zeit.

  8. Widmer Karl Oberst i Gst a D sagt:

    Für die Weiterarbeit – insbesondere des Parlaments – müsste der von der SiK Ständerat verlangte Zusatzbericht bedeutend wichtiger sein als der Armeebericht. Die Varianten sollten ja viel konkreter über Leistungsmöglichkeiten und Finanzierung der Armee Auskunft geben. Bezüglich neuer Anschub- und künftiger Dauerfinanzierung wäre es absolut zwingend, dass alle bürgerlichen Parteien sich endlich für wirklich genügende Finanzmittel einsetzen würden – für eine und danach ca. fünf Milliarden.

  9. Pingback: Resultate der Mitgliederumfrage “Armeebericht” | blog.ggstof.ch

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