Neuer sicherheitspolitischer Bericht der Schweiz

Die Herausforderung für die Sicherheit der Schweiz liegt in der Kombination oder Verkettung der verschiedenen Bedrohungen und Gefahren

Die Bedrohungslage der Schweiz hat sich in den letzten Jahren zum Teil markant verändert. Der neue Bericht des Bundesrates über die Sicherheitspolitik der Schweiz analysiert das aktuelle sicherheitspolitische Umfeld und zeigt auf, mit welchen Bedrohungen und Gefahren die Schweiz konfrontiert ist und wie sie diesen begegnen will.

Der Bundesrat hat einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz verabschiedet. Der Bericht legt die Grundlage für die schweizerische Sicherheitspolitik der nächsten Jahre fest. Der Bundesrat veröffentlicht solche Berichte in regelmässigen Abständen; der letzte stammt aus dem Jahr 2010.

Der neue Bericht enthält eine ausführliche Darstellung des sicherheitspolitischen Umfelds der Schweiz. Er analysiert die globalen sicherheitspolitischen Trends und die für die Schweiz relevanten Bedrohungen und Gefahren. Der Bericht kommt zum Schluss, dass es in der Bedrohungslage in den letzten Jahren markante Veränderungen gegeben hat. Dies gilt insbesondere für das im Zuge der Ukraine-Krise nachhaltig verschlechterte Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, die Verschärfung der Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus sowie das Ausmass an illegalen Aktivitäten und Missbrauch im Cyber-Raum. Der Bericht hält fest, dass die Bedrohungen und Gefahren insgesamt noch komplexer, noch stärker untereinander verknüpft und unübersichtlicher geworden sind. Eine besondere Herausforderung für die Sicherheit der Schweiz liegt in der Kombination oder Verkettung der verschiedenen Bedrohungen und Gefahren.

Wie bereits beim letzten Bericht wurde auch der vorliegende Bericht wieder im Rahmen einer breit abgestützten Arbeitsgruppe entworfen. Neben allen Departementen und der Bundeskanzlei waren auch die Kantone von Beginn weg an den Arbeiten beteiligt. Der Bericht wurde vom November 2015 bis März 2016 in eine Vernehmlassung gegeben und anschliessend aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse und der realen Entwicklungen seit Herbst 2015 punktuell angepasst und aktualisiert. Es wurden einerseits insbesondere Aktualisierungen bei den Themen dschihadistischer Terrorismus und Migration vorgenommen, anderseits die Ausführungen zur sicherheitspolitischen Strategie und zum Anpassungsbedarf bei den einzelnen Instrumenten noch etwas präzisiert und ausgebaut.

Quelle Bild/Text:  VBS

Sicherheitspolitischer Bericht 2016

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Eine Antwort auf Neuer sicherheitspolitischer Bericht der Schweiz

  1. Jean Pierre Peternier, Oberst i Gst aD sagt:

    Die Lage ist im neuen sicherheitspolitischen Bericht nun dargestellt. Wie wir es gelernt haben, soll jetzt die Absicht und der Auftrag erarbeitet werden. Da kann man gespannt sein, welche Qualität diese Arbeiten haben werden. Klar ist, dass dies eine grosse Chance ist, berechtigte Zweifel an den bisherigen Resultaten aus dem Weg zu räumen. Die Erwartungen sind da. Man ist gespannt, ob der Mut vorhanden ist, den sicherheitspolitischen Fakten ohne Vorurteile in die Augen zu schauen.

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