Schlagwort-Archive: Politik

Lob und Tadel

Unter Sicherheitspolitikern und auch Militärs gehört unser Verteidigungsminister zu den am meisten kritisierten Mitgliedern der Landesregierung. Das liegt gewissermassen im System. Zwei Beispiele mögen zeigen, wie nahe beieinander Lob und Tadel liegen können. Bundesrat Maurer geht als Bundespräsident ans WEF … Weiterlesen

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Mögliche Auswirkungen einer Aufhebung der Wehrpflicht für die Schweiz und die Armee aus Sicht ausländischer Fachexperten

„Wehrpflicht aufheben! Die Wehrpflicht ist unsinnig, teuer und vor allem eine massive Freiheitsberaubung für junge Männer. Es ist Zeit, diesen alten Zopf abzuschneiden!“ Mit diesem Zitat wirbt die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) auf ihrer Internetseite um die … Weiterlesen

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Gedanken zum Jahreswechsel

Für die Armee geht ein bewegtes Jahr zu Ende. Vornehmlich wurde um ihre Finanzierung gestritten, wenn es nicht gerade um eine weitere Facette des Gripen-Geschäfts ging. Es besteht kein Zweifel daran, dass in unserem Land nach wie vor kein nationaler … Weiterlesen

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Die Landesregierung und die Sicherheit des Landes

Der Sicherheitsausschuss des Bundesrates wird erneut neu geregelt. Auf den 1. Januar 2013 wird der Vorsteher des EDA anstelle des Vorstehers des EVD im Sicherheitsausschuss (SiA) Einsitz nehmen (siehe Seite admin.ch). Damit ist die ursprüngliche Zusammensetzung, wie in der Verordnung … Weiterlesen

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Arbeitsbericht des Vorstandes

Ende August hat der Vorstand eine weitere, ordentliche Sitzung durchgeführt. Nebst den Standardtraktanden und einem ausgedehnten Informationsaustausch wurden folgende Themenfelder beackert: Wie wird sich die GGstOf im Rahmen der Gegenkampagne zur GSoA-Initiative zur Abschaffung der Allgemeinen Wehrpflicht engagieren?

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Milizarmee und Allgemeine Wehrpflicht: Einladung zum Podium

Zahlreich sind die Kommentare, wonach es nicht Sache des VBS sei, den zukünftigen Abstimmungskampf gegen die Initiative der GSoA zu führen. Sehr einverstanden! Aber die Frage muss allemal erlaubt sein, ob sich das für die Armee hauptverantwortliche Departement der „Schlagkraft“ … Weiterlesen

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Arbeitsbericht des Vorstandes

Am 5. Juni 2012 hat der Vorstand GGstOf eine weitere Arbeitssitzung durchgeführt. Nebst den Standardtraktanden und kleineren Einzelgeschäften standen folgende Themen im Vordergrund: Die Vorbereitungen der Beiträge der GGstOf  zu den Generalstabsoffiziersseminaren 2012 des Chefs der Armee laufen wie geplant. Ende … Weiterlesen

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Arbeitsbericht des Vorstandes

Am 26. März 2012 hat der Vorstand GGstOf eine weitere Arbeitssitzung durchgeführt. Nebst den Standardtraktanden und kleineren Einzelgeschäften standen folgende Themen im Vordergrund: Pièce de résitance waren die geplanten Beiträge der GGstOf zu den Generalstabsoffiziersseminaren 2012 des Chefs der Armee. … Weiterlesen

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Armeefinanzierung – Klarstellung

In der aktuellen öffentlichen Diskussion um die Armeefinanzierung entsteht oft der Eindruck, dass ein massives Sparprogramm bei den „populären“ Departementen nötig sei, um der Armee in den nächsten Jahren CHF 5 Mia. z Vf zu stellen. Dabei wird der Ausdruck … Weiterlesen

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Mehr Miliz auch im Zivil- und Bevölkerungsschutz 2015+

Stellungnahme zum Entwurf des Berichts des Bundesrates zur Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015+

Der vorliegende Bericht analysiert die aktuelle Situation im Bevölkerungsschutz und im Zivilschutz und skizziert daraus abgeleitet Massnahmen für Weiterentwicklung und Optimierung der beiden Organe. Er zeigt Lösungsansätze zur Effizienzsteigerung in einigen Bereichen auf, strebt auch nach Dienstleistungsgerechtigtkeit zwischen Armee und Zivilschutz, bindet aber die vorhandenen zivilen organisatorischen, personellen und materiellen Mittel zu wenig ein. Auch sind die rechtlichen Möglichkeiten zum Ausschöpfen von zivilem Wissen und zivilen Mitteln in a.o. Lagen weder ausgeleuchtet noch ausgeschöpft.

Ich konzentriere mich im vorliegenden Bericht primär auf den Bereich Kommunikation und dessen Umfeld. Ich verstehe unter Miliz nicht nur Köpfe, sondern auch zivile materielle Ressourcen von Unternehmen mit Grundversorgungsauftrag, welche zu Gunsten wichtiger Landesinteressen zu nutzen sind. Weiterlesen

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Arbeitsbericht des Vorstandes

Am 9. Januar 2012 hat die erste Vorstandssitzung in diesem Jahr stattgefunden. Folgende Themen führten zu einer intensiven Diskussion: Dem Kommando der Höheren Kaderausbildung und damit auch dem Kommando der Generalstabsschule wurde kurzfristig der Kommandantenkredit um rund 90% reduziert. Das hat … Weiterlesen

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Gedanken zum Jahreswechsel

Ende 2010 habe ich an dieser Stelle einen Wunsch für das Jahr 2011 geäussert: „Möge es gelingen, wieder zu einem nationalen Konsens zum Stellenwert unserer Armee in der Gesellschaft und zu den ihr übertragenen Aufgaben im Rahmen der schweizerischen Sicherheitspolitik … Weiterlesen

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Aktivitätsmatrix: Teil Sicherheitspolitiker

Ende Juni haben wir Ihnen den Grundaufbau unserer Aktivitätenmatrix vorgestellt. Nun folgen die einzelnen Spalten und Zeilen. In diesem Beitrag geht es um das Wirkungsfeld „Aussen“ mit der Operationslinie „Sicherheitspolitiker“.

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Effizientere sicherheitspolitische Führung?

Das EDA ist definitiv nicht mehr im Sicherheitsausschuss des Bundesrates vertreten. Verfügt die sicherheitspolitische Führung über zwei oberste Gremien? Ein schwer durchschaubares Verwirrspiel von Abkürzungen. Überall wird koordiniert und konsultiert, aber wo geführt?. … Das soll „effizienter“ sein? Gewisse Zweifel … Weiterlesen

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Wer soll militärische Chefs ausbilden?

Die NZZ hat den Ball der GGstOf aufgenommen und das Thema „Kaderausbildung“ in der heutigen Ausgabe thematisiert: Bundesrat Maurers Absicht, die Ausbildung der höheren Armeekader aus dem direkten Verantwortungsbereich des Chefs der Armee auszugliedern, stösst auf Bedenken. Befürchtet wird eine … Weiterlesen

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Sicherheitspolitische Positionen der Parteien

Wie der Präsident der GGstOf schon geschrieben hat, geht es im Herbst auch darum, engagierte, couragierte, sachlich argumentierende und verantwortungsbewusste Bürger „nach Bern“ zu schicken. Ganz nebensächlich dürfte die Haltung der Partei aber nicht sein. Wir haben Ihnen deshalb hier … Weiterlesen

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Fragen an Kandidatinnen und Kandidaten zur Armee

Anlässlich der Vereinsversammlung 2011 (VV 2011) der Gesellschaft der Generalstabsoffiziere (GGstOf) hat der Präsident am Schluss einen Aufruf erlassen, sich im Hinblick auf die Parlamentswahlen 2011 persönlich zu engagieren (siehe Bericht vom März 2011). Nachstehend einige mögliche Fragen, die anlässlich … Weiterlesen

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Wirtschaftliches Wachstum verlangt mitwachsende Sicherheit

Am Freitag, 2. September hat auf dem Lilienberg (Ermatingen/TG) ein sehr ansprechendes Podiumsgespräch zur Armee vor einer stattlichen Zuhörerschaft stattgefunden. Auf dem Podium sassen zwei Exponenten der Armee (Divisionär Daniel Baumgartner, Chef Logistikbasis der Armee, und Brigadier Hanspeter Walser, Chef … Weiterlesen

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Umsetzung der Empfehlungen: Erster Zwischenbericht

In seiner Sitzung vom 14. Juni hat der Vorstand entschieden, einen ersten Zwischenbericht zur Umsetzung der verschiedenen Empfehlungen, die in der GGstOf-Schrift „Die Zukunft der Miliz im Korps der Generalstabsoffiziere“ (August 2010) aufgeführt sind, zu erstatten. Grundsätzlich muss man sich bewusst … Weiterlesen

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Positionspapier der SOG vom 25. Juni 2011

Am 12. Juli 2011 hat der Präsident der SOG, Oberst i Gst Hans Schatzmann, das Positionspapier der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) vom 25. Juni 2011 vorgestellt. Die Lektüre lohnt sich. Zahlreich sind die Anregungen, Vorschläge und vorgebrachten Kritikpunkte. Vieles kann vorbehaltlos … Weiterlesen

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